1. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma TRAUNMÜLLER KG

 

(Stand: 1. Jänner 2015)  

 

1.1. Geltungsbereich

 

Die folgenden Geschäftsbedingungen (kurz AGB genannt) der TRAUNMÜLLER KG gelten als Grundlage für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen. Abweichende Regelungen verpflichten die TRAUNMÜLLER KG nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird, und wenn diese abweichenden Bedingungen die Gültigkeit dieser als explizite Bedingung beinhalten, es sei denn, die Gültigkeit wurde schriftlich mit der TRAUNMÜLLER KG vereinbart.

 

1.2. Bestellungen, Vereinbarungen und Angebote

 

Alle von der TRAUNMÜLLER KG erstellten Angebote sind, wenn nicht schriftlich anders festgelegt, stets freibleibend und unverbindlich. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Auslieferung der Waren oder eine schriftliche Bestätigung. Nebenabreden (z. B. Probekauf) erlangen nur durch schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Angaben von technischen Daten (Gewichte, Maße, Leistungsdaten usw.) gelten ebenfalls nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung für den jeweiligen Geschäftsfall als verbindlich. Für die Richtigkeit technischer Daten, Produkt-Eigenschaften und Funktionsbeschreibungen wird keine Haftung übernommen. Informationsquellen sind Publikationen jeder Art des jeweiligen Herstellers oder eines Vorlieferanten. Alle verwendeten Markenzeichen und Wortmarken sind, auch wenn nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet, Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern Sie für den Vertragspartner zumutbar sind. Alle zwischen Kunden und Mitarbeitern der TRAUNMÜLLER KG abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen kommen mit der aufschiebenden Bedingung zustande, dass ihnen die Geschäftsführung zustimmt. Es steht der Geschäftsführung der TRAUNMÜLLER KG frei, von Mitarbeitern angebahnte Rechtsgeschäfte nicht zu genehmigen, wobei dies dem Vertragspartner binnen 4 Wochen mitzuteilen ist. Das angebahnte Rechtsgeschäft gilt dann als von vornherein nicht zustande gekommen.

 

1.3. Lieferung

 

Art der Versendung und Transportmittel können von der TRAUNMÜLLER KG frei gewählt werden. Der Kunde ist verpflichtet, jederzeit Teillieferungen und dazugehörige Teilrechnungen zu akzeptieren. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Transportschäden hat der Auftraggeber sofort, spätestens jedoch am nächsten Werktag nach Erhalt der Ware beim Frächter/Spediteur und bei der TRAUNMÜLLER KG zu melden. Angekündigte Liefertermine gelten – ausgenommen Fixgeschäfte –als nach bestem Wissen geschätzt und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach dem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht verlangen, sofern der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass der Verzug ohne Verschulden der TRAUNMÜLLER KG entstanden ist. Fälle höherer Gewalt entheben die TRAUNMÜLLER KG von der Lieferpflicht. Gleiches gilt für alle unvorhergesehenen Störungen und Erschwernisse der Lieferfähigkeit, auf die die TRAUNMÜLLER KG keinen Einfluss hat, welcher Art auch immer (Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen usw.). Insbesondere zählt hierzu auch der gänzliche oder teilweise Ausfall von Lieferungen, aus welchem Grund auch immer, seitens einer bestehenden oder von der TRAUNMÜLLER KG in Aussicht gestellten Bezugsquelle. Für die TRAUNMÜLLER KG besteht dann keine Verpflichtung, die vertragsgegenständliche Ware bei einer anderen Bezugsquelle zuzukaufen. Bei Verbrauchergeschäften gilt als vereinbart, dass die TRAUNMÜLLER KG auch 30 Tage nach dem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Verbraucher folgenden Tag die Bestellung ausführen kann.

 

1.4. Annahmeverzug

 

Nimmt der Kunde die Ware nicht an, so ist die TRAUNMÜLLER KG nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Die TRAUNMÜLLER KG behält sich vor, verkehrsübliche Gebühren für die Lagerung von Waren bei Nichtannahme zu verrechnen.

 

1.5. Preise

 

Es werden die jeweils gültigen Tagespreise berechnet. Es werden die Preise gemäß Angebot oder Vereinbarung berechnet. Eine zwischen Vertragsabschluss und Lieferung zu Lasten der TRAUNMÜLLER KG gehende Veränderung von Fremdwährungskursen berechtigt die TRAUNMÜLLER KG, eine entsprechende Anpassung der Preise vorzunehmen. Die TRAUNMÜLLER KG ist berechtigt, Vorauskasse und Angeld zu begehren. Die in (Werbe)Medien angeführten Informationen sind stets vorbehaltlich Irrtümer, Änderungen und Druckfehler zu verstehen.

 

1.6. Zahlung, Fälligkeit der Zahlung & Verzug

 

Der Kaufpreis ist spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt zu bezahlen. Wird der Termin überschritten, so ist die TRAUNMÜLLER KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 12% p.a. zu verrechnen. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, sämtliche der TRAUNMÜLLER KG durch Inkassobüros oder Anwaltskanzleien anfallende Kosten zu erstatten. Verschlechtert sich die Vermögenslage oder Kreditwürdigkeit eines Kunden deutlich oder gerät dieser in Zahlungsverzug, so ist die TRAUNMÜLLER KG berechtigt, sofort alle ihre offenen Forderungen, auch Wechsel oder Schulden mit späterer Fälligkeit fällig zu stellen und von noch nicht oder nur teilweise erfüllten Verträgen oder Dauerverhältnissen mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Weiters ist die TRAUNMÜLLER KG in diesem Falle berechtigt, die Rückgabe aller nicht vollständig bezahlten Waren zu verlangen, wobei sämtliche Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen sind. Für die Rückabwicklung kann eine pauschale Schadenersatzsumme von mindestens 25% des gesamten Auftragswertes gefordert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen der TRAUNMÜLLER KG gegen eigene Gegenforderungen aufzurechnen. Der TRAUNMÜLLER KG steht es frei, jederzeit Bezahlung in bar zu verlangen, selbst dann, wenn vorangegangene Geschäfte unbar abgewickelt wurden.

 

1.7. Eigentumsvorbehalt

 

An den Kunden gelieferte oder übergebene Ware bleibt bis zur Bezahlung aller Forderungen (auch dem aktuellen Geschäftsfall vorangegangene Forderungen bzw. Zinsen) und der mit ihnen zusammenhängenden Zinsen und mit der Durchsetzung verbundenen Kosten Eigentum der TRAUNMÜLLER KG. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag und hebt keinerlei Pflichten des Kunden, insbesondere die Bezahlung des Kaufpreises, auf. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist eine Veräußerung, Verarbeitung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstige Verfügung über die gekaufte Ware an Dritte grundsätzlich nicht zulässig. Erfolgt dennoch eine Veräußerung ohne weitergeleiteten Eigentumsvorbehalt an einen Dritten, so gilt der zu entrichtende Kaufpreis als im Zeitpunkt des Verkaufes an die TRAUNMÜLLER KG abgetreten (Sicherungszession / verlängerter Eigentumsvorbehalt). Der Käufer verpflichtet sich, einen solchen Erlös gesondert zu verwahren und unverzüglich an die TRAUNMÜLLER KG abzuführen. Weiters hat der Käufer auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung ausreichend zur versichern. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, wie auch bei allen anderen den Eigentumsvorbehalt beeinträchtigenden Geschehnissen, die TRAUNMÜLLER KG innerhalb von drei Tagen schriftlich zu verständigen und ihr sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen mitzuteilen, wobei der Käufer die Kosten für die Durchsetzung dieses Rechtes zu tragen hat.

 

1.8. Gewährleistung und Haftung

 

Die TRAUNMÜLLER KG gewährleistet sechs Monate lang ab Übergabe, dass die gelieferten Geräte bei Einhaltung der Behandlungs-, Betriebs- und Wartungsvorschriften und bei Verwahrung und Verwendung unter handelsüblichen Bedingungen die vorausgesetzten oder vereinbarten Eigenschaften aufweisen. Diese Frist wird durch Verbesserungsversuche weder verlängert noch unterbrochen. Danach ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, auch bei versteckten Mängeln, ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt. Über die Gewährleistung hinausgehende Garantieleistungen (z. B. Pick-Up Service für Notebooks, Service vor Ort für PC´s, etc) gelten laut Vereinbarung oder Angebot. Der Kunde ist verpflichtet, die ihm gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen und Mängel bei sonstigem Ausschluss spätestens am dritten Tag nach der Übernahme der Ware schriftlich geltend zu machen. Eine Mängelrüge berechtigt jedoch nicht zur Einbehaltung offener Rechnungsbeträge. Ist die Mängelrüge berechtigt, so steht es der TRAUNMÜLLER KG frei, die Gewährleistungsansprüche des Kunden durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Preisminderung, Austausch oder Rücknahme mit Refundierung des Kaufpreises zu befriedigen. In diesem Sinne ist auch die Fehlerbehebung durch ein Fremdunternehmen nur dann zulässig, wenn die TRAUNMÜLLER KG zu Unrecht und trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist die Mängelbehebung ausdrücklich ablehnt. Dem Kunden obliegt kein Wahlrecht zwischen Preisminderung und Verbesserung (Reparatur, Austausch etc.). Andere und alle weitergehenden Gewährleistungsansprüche durch mangelhafte Lieferung, Stillstandzeit oder entgangenen Gewinn etc. wie Wandlung, Rücktritt oder Preisminderung bestehen nicht, auch alle Schadenersatz- und Irrtumsanfechtungsansprüche, die durch eine mangelhafte Lieferung entstehen, werden ausgeschlossen. Die TRAUNMÜLLER KG kann den Ort für Verbesserungsarbeiten frei wählen (am Aufstellungsort oder in den eigenen Geschäftsräumlichkeiten). Zur Vornahme der mängelbehebenden Maßnahmen hat der Kunde die Ware auf Wunsch der TRAUNMÜLLER KG an diese zurückzustellen. Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, Abnützung oder unübliche äußere Einflüsse (Feuchtigkeit, Wärme, Kälte), sowie Modifikationen, Bearbeitungen oder Versuche der Mängelbehebung durch den Kunden oder durch Dritte, den Einsatz falscher Software und den Betrieb mit Geräten, für deren Kompatibilität die TRAUNMÜLLER KG nicht schriftlich garantiert hat, entstanden sind, sind von der Gewährleistung ausdrücklich ausgenommen. Für Datenverluste oder entgangenen Gewinn des Kunden übernimmt die Firma TRAUNMÜLLER KG keine Haftung. TRAUNMÜLLER KG übernimmt auch keine Gewährleistung hinsichtlich der Kompatibilität der gelieferten Waren mit anderen Hard- und Softwareprodukten, weiters treffen sie keinerlei Warn- oder Aufklärungspflichten, bezüglich derer jegliche Haftung entfällt. Wird vor der Ausführung von Reparaturen ein Kostenvoranschlag gewünscht, so sind die Kosten für diesen vom Kunden zu bezahlen. Reparierte Geräte werden nur gegen sofortige Bezahlung (Nachnahme) ausgefolgt. Alle Rücksendungen an die TRAUNMÜLLER KG müssen frei von Transport- und Nebenkosten sein und dürfen nur nach Genehmigung bzw. schriftlicher Vereinbarung erfolgen. Die Ware muss sich in einwandfreiem Zustand (Verpackung, Zubehör etc.) befinden. Bei der Rücksendung von Geräten ist die originale oder eine gleichwertige Verpackung zu verwenden. Für Schäden, die bei der Rücksendung durch schlechte Verpackung entstehen, haftet der Kunde. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Auf kostenfreien technischen Support besteht nach Ende der Gewährleistung nur dann Anspruch, wenn dies vereinbart oder ein entsprechender Wartungs- oder Servicevertrag abgeschlossen und bezahlt wurde. Die Inanspruchnahme von Gewährleistungsansprüchen setzt weiters voraus, dass ein Kaufnachweis (Rechnung) sowie die Seriennummer des Gerätes erbracht bzw. genannt werden. Stellt sich heraus, dass keine Mängel vorliegen oder andere, die Gewährleistung betreffende Angaben unrichtig waren, so behält sich die TRAUNMÜLLER KG vor, eine Bearbeitungspauschale zu verrechnen. Eine Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus anderen Bestimmungen abgeleitete Produkthaftungsansprüche für Sachschäden an betrieblich genutzten Gegenständen von Unternehmen ist ausnahmslos ausgeschlossen, ebenso im Falle von Mängelfolgeschäden. Der Kunde verpflichtet sich, den Ausschluss der Haftung für unternehmerische bei  Weiterveräußerung der Ware einschließlich dieser Bestimmungen seinen Kunden zu überbinden. Bleibt eine solche Überbindung aus, so verpflichtet sich der Kunde, die TRAUNMÜLLER KG schad - und klaglos zu halten und alle Kosten im Zusammenhang mit einer Haftungsinanspruchnahme zu ersetzen. Sollte der Kunde selbst im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er der TRAUNMÜLLER KG gegenüber ausdrücklich auf jegliche Regress-Forderungen. Die von der TRAUNMÜLLER KG gelieferten Geräte können versiegelt sein. Ein Anspruch auf Gewährleistung besteht in jenem Fall, in dem berechtigte Mängel geltend gemacht werden, nur dann, wenn die Versiegelung nach wie vor völlig unbeschädigt und intakt ist.

 

1.9. Wiederausfuhr von Produkten

 

Werden Waren exportiert, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, für etwaige Exportbewilligungen, Zollpapiere etc. auf eigene Kosten eigenverantwortlich zu sorgen. Der Kunde ist weiters verpflichtet, sämtliche Export- und Zollpapiere und dergleichen an die TRAUNMÜLLER KG zurückzusenden, bei der sonstigen Verpflichtung, beispielsweise anfallende Umsatzsteuerforderungen zu bezahlen. Jener Kunde, der Produkte, Technologie oder technische Daten, insbesondere Geräte –auch in be- oder verarbeiteter bzw. zerlegter Form – exportiert, verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die erforderlichen Ausfuhr- bzw. Einfuhrgenehmigungen auf eigene Kosten einzuholen. Diese Verpflichtung ist jedem Inlandsabnehmer mit der weiteren Verpflichtung zur Überbindung auf allfällige weitere Inlandsabnehmer zu überbinden.

 

1.10. Datenschutz

 

Der Käufer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Firmendaten elektronisch erfasst und verarbeitet werden.

 

1.11. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anzuwendendes Recht

 

Erfüllungsort des Kaufvertrages ist der jeweilige Sitz der TRAUNMÜLLER KG, als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt das sachlich und örtlich zuständige Gericht am Sitz der TRAUNMÜLLER KG als vereinbart. Die TRAUNMÜLLER KG ist aber nach Wahl berechtigt, auch bei anderen Gerichten Klagen einzubringen. Auf alle Geschäftsfälle ist unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechtes österreichisches Recht anzuwenden. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beispielsweise im Rahmen anderer Vereinbarungen oder Gesetze ungültig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Bei Verbrauchergeschäften im Sinne des KSchG sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TRAUNMÜLLER KG wirksam, soweit sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen.

 

 

 

 

 

2. Lizensierung von Software-Produkten der TRAUNMÜLLER KG

 

Präambel

 

Der Begriff „Software-Produkt“ umfasst alle von TRAUNMÜLLER KG erstellten Computerprogramme in jeder existierenden Form, Verfahren und Methoden zur Bearbeitung von Daten in jeder Form sowie jegliche Art von Kenntnissen über die Anwendung von Verfahren und Methoden Dritter. Diese allumfassende Definition wird im Folgenden „SOFTWARE“ genannt.

 

I. Nutzungsrechte

 

1. TRAUNMÜLLER KG gewährt dem Kunden ein entgeltliches, zeitlich nicht befristetes und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung (Lizenz) der vertragsgegenständlichen SOFTWARE. Die Lieferung des Quellcodes gehört nicht zum Lieferumfang.

 

2. Die Lizenz berechtigt den Kunden zur Einzelnutzung der SOFTWARE im Rahmen eines normalen Gebrauchs. Dieser umfasst die Installation der SOFTWARE und die Anfertigung einer Sicherungskopie, das Laden der SOFTWARE in den Arbeitsspeicher und seinen Ablauf. Auf andere Nutzungsarten erstreckt sich die Lizenz nicht. Der Kunde darf insbesondere keinerlei Änderungen und Übersetzungen oder weitere Vervielfältigungen der SOFTWARE vornehmen, auch nicht teilweise oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln. Eine unzulässige Vervielfältigung stellt auch der Ausdruck des Programmcodes dar. Änderungen, zu denen TRAUNMÜLLER KG nach Treu und Glauben die Zustimmung nicht verweigern kann, sind statthaft.

 

3. Für die Nutzung der überlassenen SOFTWARE auf einem weiteren Arbeitsplatz und/oder Computersystem ist eine zusätzliche Lizenzgebühr zu entrichten. Eine Nutzung der SOFTWARE auf einem sog. Mehrplatzsystem bzw. in einem Netzwerk ist nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung und nur gegen Zahlung der entsprechenden Lizenzgebühr(en) zulässig.

 

4. TRAUNMÜLLER KG ist Inhaber sämtlicher gewerblicher Schutz- und Urheberrechte an der SOFTWARE sowie der dazugehörenden Benutzerdokumentation. Hinweise auf Urheberrechte oder auf sonstige gewerbliche Schutzrechte, die sich auf oder in der SOFTWARE befinden, dürfen weder verändert, beseitigt noch sonst unkenntlich gemacht werden.

 

5. Der Kunde darf die SOFTWARE weder vermieten noch verleihen. Eine Übertragung der Lizenz an der SOFTWARE auf einen Dritten ist nur nach vorheriger Information von TRAUNMÜLLER KG und nur dann zulässig, wenn sich der Dritte mit diese Bedingungen schriftlich einverstanden erklärt und der Kunde keinerlei Kopien an der SOFTWARE (einschl. etwaiger Vorversionen) zurückbehält. Der Kunde darf die SOFTWARE weder zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren noch disassemblieren. Im Übrigen bleiben alle relevanten Bestimmungen des Urheberrechts aufrecht.

 

II. Gewährleistung

 

1. TRAUNMÜLLER KG gewährleistet, dass die SOFTWARE mit der von TRAUNMÜLLER KG in der zugehörigen Dokumentation aufgeführten Spezifikation übereinstimmt sowie mit der gebotenen Sorgfalt und Fachkenntnis erstellt worden ist. Dennoch ist nach derzeitigem Stand der Technik der völlige Ausschluss von Software-Fehlern nicht möglich.

 

2. TRAUNMÜLLER KG wird Fehler der SOFTWARE, welche die bestimmungsgemäße Benutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, berichtigen. Die Fehlerberichtigung erfolgt nach Wahl von TRAUNMÜLLER KG, je nach Bedeutung des Fehlers, durch die Lieferung einer verbesserten SOFTWARE-Version oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers. Der Kunde ist verpflichtet, eine ihm von TRAUNMÜLLER KG im Rahmen der Fehlerberichtigung angebotene neue SOFTWARE-Version zu übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unzumutbaren Anpassungs- und Umstellungsproblemen.

 

3. Der Kunde hat das Recht, bei Fehlschlagen der Fehlerberichtigung eine Herabsetzung der Lizenzgebühr zu verlangen oder von dem Vertrag kostenfrei zurückzutreten. Bei Rücktritt wird der Kunde den jeweiligen Datenträger mit der SOFTWARE sowie die zugehörige Dokumentation an TRAUNMÜLLER KG zurücksenden und sämtliche etwaige Kopien vernichten.

 

4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung der SOFTWARE

 

III. Haftung.

 

1. TRAUNMÜLLER KG haftet weder für Schäden, die durch fehlende von ihr zugesicherte Eigenschaften entstanden sind, noch für Schäden, die sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

 

2. TRAUNMÜLLER KG haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. TRAUNMÜLLER KG haftet bei Fahrlässigkeit nicht für mittelbare und Folgeschäden (insbesondere entgangenen Gewinn und Produktionsausfall).

 

3. TRAUNMÜLLER KG haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten. Der Kunde ist verpflichtet, eigenverantwortlich sicherzustellen, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

 

4. Dem Kunden ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten Software-Fehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen hat.

 

IV. Software-Pflege / Wartung

 

Die Pflege der SOFTWARE unterliegt ausschließlich den Bestimmungen eines gesonderten SOFTWARE-Pflegevertrages („Wartungs-Vertrag“).

 

V. Sonstige Bestimmungen

 

1. Etwaige Nebenabreden zu diesen Bestimmungen sind nur wirksam, wenn sie von TRAUNMÜLLER KG schriftlich bestätigt worden sind. Das gilt auch für eine Aufhebung einer oder aller dieser Bestimmung.

 

2. Dieser Vertrag unterliegt dem österreichischen Recht. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TRAUNMÜLLER KG in Punkt 1.11 geregelt.

 

 

 

 

3. Aufzeichnung und Verrechnung von Dienstleistung

 

Präambel

 

Der Begriff „Dienstleistung“ umfasst alle von TRAUNMÜLLER KG für Kunden geleistete Arbeitszeit. Diese umfasst sowohl Zeiten vor Ort, als auch Telefonate und Fernwartungen jeder Art sowie Werkstatt-Zeiten. Diese allumfassende Definition wird im Folgenden „DIENSTLEISTUNG“ genannt.

 

Erfassung

 

Die elektronische Erfassung von DIENSTLEISTUNG erfolgt minutengenau pro Aufgabe.

 

Information

Der Kunde erhält mindestens einmal pro Monat eine Aufstellung über seine in Anspruch genommene DIENSTLEISTUNG. Diese Aufstellung wird per e-mail zugestellt. Es steht TRAUNMÜLLER KG jedoch frei, die Art der Übermittlung frei zu wählen.

 

Preise

 

Der Betrag pro Minute errechnet sich aus dem aktuellen Stundensatz geteilt durch 60. TRAUNMÜLLER KG ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Pauschalen zu verrechnen. Dies muss im Vorfeld mit dem Kunden vereinbart werden.

 

Verrechnung

 

TRAUNMÜLLER KG ist berechtigt, gemeinsam mit der Aufstellung eine Rechnung über die angeführte Gesamtzeit zu übermitteln. TRAUNMÜLLER KG ist berechtigt, geringe Gesamtzeiten aufzurunden oder zu pauschalieren. Wird DIENSTLEISTUNG in Verbindung mit einer Warenlieferung erbracht, erfolgt die Verrechnung gemeinsam mit der Warenlieferung.